§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Manuela de Assis Borttscheller – nachfolgend Manu de Assis genannt –
Schäferstraße 12, 20357 Hamburg und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 2 Urheberrecht
Grundlegendes
Manu de Assis bietet Kunst-, Mal- und Zeichenunterricht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an. Weiterhin werden Workshops und Events, angeboten. Die Veranstaltungen/Kurse werden grundsätzlich als Präsenzunterricht in den Räumen der Künstlerin durchgeführt.
Ein rechtlicher Anspruch auf einen bestimmten Termin (Tag und Uhrzeit) oder Dozierenden besteht nicht. Manu de Assis bemüht sich, den Wünschen der Teilnehmenden nachzukommen. Sie behält sich allerdings vor, die Durchführung einer Veranstaltung/ eines Kurses nach Ausschöpfung aller Alternativen aus betrieblichen oder außerbetrieblichen Gründen abzusagen und auf einen anderen Tag/ eine andere Uhrzeit zu verschieben. Beispiele für derartige Gründe sind: Krankheit, ein geringes Buchungsaufkommen oder das Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl von 2 Teilnehmenden, sodass die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist.
Ersatztermine werden rechtzeitig bekannt gegeben. Ein Anspruch auf einen bestimmten Termin besteht nicht.
Sollte eine Veranstaltung/ ein Kurstermin durch unvorhersehbare Ereignisse (höhere Gewalt) ausfallen, so besteht kein Anspruch auf Durchführung und Kostenerstattung.
Dasselbe gilt für Ereignisse, die nicht durch Manu de Assis zu vertreten sind.
02. Dauer der Mitgliedschaft/ Kündigung
Verträge beginnen und enden zum vereinbarten Zeitpunkt laut Teilnahmeerklärung bzw. Anmeldung. Die Laufzeit der Verträge erstreckt sich über den zum Zeitpunkt der Anmeldung vereinbarten Zeitraum. Fortlaufende Kursangebote beginnen jeweils zum Ersten eines Monats. Vertrags- und Unterrichtsbeginn ist der Unterzeichnungstag bzw. der auf dem Vertrag vermerkte und akzeptierte erste Unterrichtstag.
Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate zum Monatsende und ist in Schriftform an Manu de Assis per Mail zu senden. Eine außerordentliche Kündigung ist nur wirksam bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Ein solcher kann sein: eine dauerhafte Krankheit (nach Vorlage eines ärztlichen Attestes) ein Umzug mit mehr als 100 km Entfernung vom ursprünglichen Wohnort.
Manu de Assis steht in Fällen von wesentlichen Vertragsverletzungen durch die Teilnehmenden wie beispielsweise dem Nicht-Entrichten der geschuldeten Entgelte ein fristloses außerordentliches Kündigungsrecht zu.
03. Terminabsage/Rücktritt
Kann ein/eine Teilnehmender/Teilnehmende krankheitsbedingt oder aus sonstigen in seiner/ihrer Person liegenden Gründen vorübergehend den Kurstermin nicht wahrnehmen, so wird um eine Information über das Nicht-Erscheinen vor dem Unterricht gebeten. Die durch die Teilnehmenden abgesagten Termine können nicht nachgeholt werden.
Generell gilt: Sollte eine Teilnahme an einem nicht fortlaufenden Kurs wie z. B. Workshop, Ferienkurs oder andere einmalige Veranstaltungen von einem/einer Teilnehmenden nicht möglich sein, so muss eine Mitteilung an Manu de Assis unverzüglich erfolgen, spätestens jedoch 7 Werktage vor Beginn der Veranstaltung. Nach Ablauf dieser Frist fallen die gesamten Kosten an. Im Einzelnen gelten die Teilnahmebedingungen auf dem jeweiligen Anmeldeformular.
04. Kurszeiten/-materialien
Die Unterrichtsgebühr wird auf Basis der jährlich stattfindenden Unterrichtsstunden und unter Berücksichtigung unterrichtsfreier Zeiten festgelegt. Während der regulären Hamburger Ferienzeiten finden keine Kurse statt. Die Unterrichtsgebühren sind weiterhin zu entrichten (Ausnahmen 10er-Karten). In der Gesamt-Kalkulation der monatlichen Gebühren sind unterrichtsfreie Zeiten bereits mit berücksichtigt.
Die Unterrichtsgebühr schließt das Standard-Material nicht mit ein. Für besondere Projekte kann Manu de Assis zusätzliche Materialkosten für beispielsweise Farben, Pinsel, Leinwände erheben und berechnen. In diesem Fall erfolgt eine gesonderte Information der Kursteilnehmenden bzw. der Eltern.
Als Zahlungsvarianten sind Kreditkarte, Bankeinzug oder Überweisung möglich. Bei Überweisung geben Sie bitte den Vor- und Zunamen des/der Teilnehmenden, die Kursbezeichnung/ den Veranstaltungsnamen an. Bei fortlaufenden Wochenkursen ist die jeweilige Teilnahmegebühr jeweils zum Ersten eines Monats fällig. Die Zahlungsfristen richten sich im Einzelnen nach den Teilnahmebedingungen.
06. Sonstige Vereinbarungen
Der/Die Teilnehmer/-in verhält sich vertragswidrig, wenn er/sie ungeachtet einer Abmahnung die Veranstaltung nachhaltig stört oder wenn er sich in erheblichem Maße entgegen den „Guten Sitten“ verhält, sodass ein reibungsloser Ablauf der Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann. In diesem Fall behält sich die Manu de Assis vor, den/die Teilnehmer/-in von der Veranstaltung/ dem Kurs auszuschließen. Die Teilnahmegebühr wird in diesem Falle nicht erstattet.
07. Haftung
Schadensersatzansprüche an die Kunstschule sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Der Unterricht erfolgt auf eigene Gefahr. Sachbeschädigungen in den Räumen und am Eigentum der Schule werden auf Kosten des Verursachers beseitigt.
Der Veranstalter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Veranstalter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
Bei Veranstaltungen/ Aufträgen/ Workshops/ Aktionen außerhalb der Räumlichkeiten des Ateliers haftet Manu de Assis nicht für etwaige Schäden durch Farben an Wänden, Böden, Toiletten und Waschbereichen.
08. Die Teilnehmenden werden durch die Akzeptanz dieser AGB auf Folgendes hingewiesen:
Die Teilnehmenden verpflichten sich, nicht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln zu stehen, die die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Bei Verstößen hiergegen ist der Veranstalter berechtigt, den/die Teilnehmer/-in von der Veranstaltung/ Kurs/ Aktion auszuschließen.
Der/die Teilnehmer/-in ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der/die Teilnehmer/-in ist insbesondere verpflichtet, seine/ihre Beanstandungen unverzüglich den Dozierenden/Seminarleitungen zur Kenntnis zu geben.
09. Nutzungsrechte an Bildern/Zeichnungen/Fotos und Filmaufnahmen
Bilder, Zeichnungen, Fotos (ohne Personenerkennung) und Filme, die im Rahmen des Unterrichts, der Seminare, Workshops, Ausstellungen hergestellt wurden, können für die Darstellung der Kunstschule Manu de Assis werblich (ohne Nennung der Person) verwendet werden, z. B. für Homepages, Videoportale und Social Media oder Printveröffentlichungen. Die Einwilligung hierzu ist unentgeltlich und unwiderruflich.
Für alle Abbildungen, Videos, Fotos, Bilder, Zeichnungen, Unterrichtsunterlagen, Arbeitsunterlagen, Vorlagen und sonstigen Unterlagen, auch sofern sie im Rahmen der Unterrichtsstunden bereitgestellt oder verkauft werden, behält sich Manu de Assis die Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die im Rahmen der Unterrichtsthemen und Inhalte, Probestunden etc. kostenfrei bereitgestellt werden. Vor ihrer Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung und Kopien bedarf es der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Manu de Assis.
Sämtliche von Manu de Assis entwickelten Artworkds, Produkte und Unterlagen wie z. B. Skripte, Tutorials, Videos, nebst Beschreibungen und Werbematerial etc. stehen in ausschließlichem geistigem Eigentum und Urheberrecht von Manu de Assis. Eine Vervielfältigung oder Kopie, auch auszugsweise, oder die unbefugte Weitergabe an Dritte und die missbräuchliche Nutzung unserer Urheberrechte ist den Teilnehmern nicht erlaubt.
Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Hauptsitz von Manu de Assis, Hamburg.
10. Vertragsänderungen
Manu de Assis ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ausnahme der wesentlichen Vertragspflichten mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Sollte eine Klausel dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Wir werden Ihnen in diesen Fällen eine Änderung oder Ergänzung schriftlich oder per E-Mail mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten mitteilen und besonders darauf hinweisen, dass die Änderungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden. Sie können einer solchen Änderung oder Ergänzung binnen einer Frist von sechs Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform (§ 126b BGB), z. B. schriftlich oder per E-Mail (info@manudeassis.com), widersprechen und Ihren Vertrag regulär nach unseren Vertragsbedingungen kündigen.
11. Angaben zur Streitschlichtung
Angaben zur Streitschlichtung gem. ODR und VBSG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Weitere Teilnahmebedingungen nach Veranstaltungsart
12.1 Kunstkurse
Eine Kennenlernstunde (zwischen 60 und 120 Minuten je nach Kurs) kostet 30 bzw. 40 Euro* für Kinder bzw. Erwachsene. Nach der unverbindlichen Kennenlernstunde erfolgt die verbindliche Anmeldung. Die schriftliche Anmeldung verpflichtet zur Zahlung der gebuchten Kunstkurse bei Manu de Assis . Erfolgt die Anmeldung noch in demselben Monat, wird die Gebühr auf den jeweiligen Monatsbeitrag angerechnet. Ein Einstieg ist jederzeit möglich. Der Monat wird voll berechnet. Die Kurse finden einmal wöchentlich statt. Maximal 5 Teilnehmer sind möglich.
Der Zahlungseingang muss bis zum 3. des Monats auf dem Konto von Manu de Assis erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate zum Monatsende und muss schriftlich per E-Mail erfolgen. Bei Nichtteilnahme der gebuchten Kurstermine erfolgt keine Gutschrift. Ermäßigungen sind für Familienmitglieder auf Anfrage möglich. In den Hamburger Schulferien finden keine Kunstkurse statt. Der Monatsbeitrag wird durchgehend bezahlt. Bei Teilnahme an einem laufenden Kunstkurs können die Kinder in den Sommerferien einen Ferienkunstkurs vergünstigt belegen.
12.2 Kunstworkshops
Der Kunstworkshop findet als Kompaktkurs für Familien, Kinder, Jugendliche und Erwachsene statt. Die schriftliche Anmeldung verpflichtet zur Zahlung des gebuchten Workshops bei Manu de Assis. Die volle Gebühr muss bis zwei Wochen vor Workshopbeginn auf dem angegebenen Konto eingegangen sein bzw. ist über den Online-Shop (je nach Buchungsweg) zu bezahlen. Ermäßigungen sind für Familienmitglieder auf Anfrage möglich. Sollten sich nach Zahlung noch Änderungen ergeben, ist eine Rückerstattung oder Umbuchung nicht mehr möglich. Eine Ersatzperson kann grundsätzlich – nach Zustimmung durch Manu de Assis – benannt werden. Zur Durchführung der Kursangebote wird eine Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen benötigt. Anderenfalls wird der Workshop kurzfristig abgesagt und die Teilnehmergebühr erstattet.
12.4.5 Kunstworkshop Familien-Malaktion/Kreativaktion
Die Teilnehmerzahl beträgt mindestens 4 und maximal 6 Personen. Bei größeren Gruppen (auf Anfrage) und/oder aufwendigen Themen ist der Einsatz einer weiteren Dozierenden notwendig; dies wird nach Absprache mit zusätzlichen 120 Euro* berechnet. Die Workshops dauern ca. 2 bis 3 Stunden. Für die interne Planung ist 2 Wochen vor der Veranstaltung die verbindliche Anzahl der Teilnehmer zu übermitteln. Sollten sich danach noch Änderungen ergeben, sind Rückerstattungen ausgeschlossen.
Die schriftliche Anmeldung verpflichtet zur Zahlung der gebuchten Veranstaltung bei Manu de Assis. Der Betrag ist bis 21 Tage vor Veranstaltungstermin zur Zahlung fällig. Bei Absagen der Veranstaltung durch den Kunden bis spätestens 14 Tage vor dem Termin sind 50 % des Gesamtpreises fällig. Nach 13 Tagen und weniger vor dem Termin ist der gesamte Preis zur Zahlung fällig. Bei Absagen durch die Manu de Assis erfolgt die Rückerstattung des gesamten Preises.
Hamburg, den 28.08.2022